Geheimnisse erzeugen Geheimnisse

Pure Transparenz wird niemals siegen. Eine Gesellschaft braucht Vertraulichkeit, um Vertrauen zu erzeugen.

Das ist die stark verkürzte These, die Till kürzlich formulierte. Er setzt damit einen Kontrapunkt zu der von Piraten oftmals recht plakativ Forderung nach mehr Transparenz. Seine Gedanken und Schlussfolgerungen sind durchdacht, schlüssig und nachvollziehbar, die These ist eingängig. Ich bin auch der Meinung, dass bestimmte Dinge sich in einer begrenzten Gruppe einfacher erledigen lassen.

Einfach ist aber nicht unbedingt besser. Beim Lesen des Posts stellte sich mir daher die Frage, ob die Argumente, die gegen die Öffentlichkeit in Sitzungen oder Besprechungen oder ähnlichem sprechen, nicht dadurch erst ihre Gültigkeit erhalten, dass die Sitzungen eben nicht öffentlich sind? Sind beispielsweise parteiinterne Gremien, in denen auch mal heftig um die Sache gestritten wird, nur deshalb für die Ausgeschlossenen so interessant, weil sie ausgeschlossen sind? Wären die Dinge auch dann noch interessant, wenn solche Streits immer und in jeder Partei öffentlich ausgetragen würden? Ich denke, hier würde eine Anpassung der Wahrnehmung erfolgen. Anfänglich besteht bestimmt ein großes Interesse daran, zu sehen, wie sich in Parteien die Leute an den Hals gehen. Aber wenn man es zwei, drei mal gesehen hat, kennt man es doch. Und dann ist wieder, wie vorher, wichtig, was das Ergebnis ist.

Meine These ist also, dass die Verschwiegenheit ein sich selbst verstärkendes System ist.

Vielmehr tendiere ich hier sogar ein wenig in Richtung der vollständigen Transparenz (von Staat und Verwaltung). Wenn solche, auch parteiinternen Sitzungen, grundsätzlich parteiübergreifend öffentlich wären, bestünde auf den ersten Blick keine Notwendigkeit, sich in diesen Sitzungen anders zu verhalten als man es in der nichtöffentlichen Variante täte. Problematisch für den Einzelnen werden öffentliche Absprachen immer dann, wenn sie nicht “sauber” sind. Vetternwirtschaft, Absprachen unter der Hand, Vorteilsnahme, Postengeschacher und ähnliches will man eben nicht mit seinem Namen öffentlich verbunden wissen. Ich kann daher der Forderung der Piratenpartei durchaus etwas abgewinnen.

Allerdings muss diese extreme Transparenz wiederum eingeschränkt werden. So müssen Absprachen gegenüber Partnern, die solche Transparenzregeln nicht befolgen, geschützt werden. Gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik erfolgen Beratungen und werden Absprachen getroffen, die die Sicherheit von Menschen betreffen. Eine einseitige, ideologische Transparenz wäre hier klar kontraproduktiv. Jedoch stellt sich dann umgehend die Frage, wie man sicherstellt, dass in den nichtöffentlichen Sitzungen zur Außenpolitik keine Absprachen zu Bereichen getroffen werden, die üblicherweise öffentlich besprochen werden. Dies stärkt somit die These, dass Verschwiegenheit ein sich selbst verstärkendes System ist.